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Battlecard Demokratie: Rousseau

Herzlich Willkommen zum ersten Beitrag der Serie „Battlecards Demokratie„. Ziel wird sein, die verschiedenen Vertreter der ganzen Konzepte zur Demokratie vorzustellen. Mein Augenmerk wird darauf liegen, wie diese Leute geprägt wurden und wie sie gedacht haben, um den damaligen gesellschaftlichen Kontext nicht zu vernachlässigen. Sonst zieht man falsche Schlüsse, wenn man ihre Gedanken in die Moderne überträgt.

Ab der zweiten Folge werde ich auch nicht mit Vergleichen und Verknüpfungen geizen – es sollte euch dann möglich werden, anhand dieser „Battlecards“ die verschiedenen Sichtweisen zu erkennen.

Wie ihr sowieso schon dem Namen entnommen haben werdet, geht es heute um Rousseau. Neben Montesquieu war er einer der französischen Vordenker unserer Demokratie, aber nicht unumstritten, was ihn noch interessanter macht!

 Rousseaus Kurzbio

(Frei nach: Wikipedia 😉

Jean-Jaques Rousseau
Lockenkopf, ganz wie seine Zeitgenossen: Jean-Jaques Rousseau

1712 gerade so auf die Welt gekommen, stirbt nur wenige Tage später seine Mutter.

Als Kind hat Jean-Jaques sehr viel Spaß am Lesen, den er wohl auch von seinem viel vorlesenden Vater hat. Leider muss auch sein Vater sich nach zehn Jahren von Jean-Jaques verabschieden, weil er einen Polizisten verletzt hat.

Jean-Jaques geht es auch weiter nicht gut in der Kindheit. Er wird zwei Jahre von einem Pfarrer aufgenommen, aber dort wird er körperlich misshandelt. Er ist ein Sonderling. Wie soll er Freundschaften schließen, wenn die ganzen Gleichaltrigen andere Hobbys haben als er?

Während die anderen also normalen Beschäftigungen nachgehen, verschlingt Jean-Jaques lieber noch ein paar Bücher. Auch träumt er gerne, was ja auch verständlich ist, in der echten Welt ist er ja anscheinend nicht so willkommen, muss ihm scheinen.

Während aus Jean-Jaques der erwachsene Rousseau wird, geht es ihm immer noch nicht anders. Darum beschließt er, sich auf Wanderschaft zu begeben.

Glücklicherweise trifft er hin und wieder Leute, die ihn einstellen oder ihm eine Wohnung geben, die er ganz allein wohl nie bekommen hätte. Rousseau findet nämlich nie einen dauerhaften Job – was auch damit zu tun haben könnte, dass Rousseau sich lieber auf die Musik und Literatur konzentriert. Dabei bleibt er immer abhängig von seinen Mitmenschen.

Er scheint sehr kreativ zu sein, denn dabei kommt er auch recht gut an. Eine seiner Schriften macht ihn dann sogar in ganz Europa bekannt!

Doch Rousseau lässt sich davon nicht beirren. Weiterhin lebt er lieber als Sonderling, denn er kritisiert immer schärfer die Gesellschaft und macht sich auch sonst mehr Feinde als Freunde (und Freunde zu Feinden). Dabei bekommt er immer wieder eine Hand zugestreckt, die ihm seinen Lebensunterhalt sichern könnte.

Innerhalb von sechs Jahren schreibt er dann stattdessen die Bücher, die ihn heute so bekannt machen, damals aber zu seiner Verfolgung führen…

 Gedanken

Zum einen wäre da der Roman Émile. Rousseau hat ihn mit pädagogischem Hintergedanken geschrieben, um den Leuten klarzumachen, dass man Kinder eher in der Natur als in der Zivilisation aufziehen sollte, damit sie die Freiheit zu schätzen lernen so wie er.

Es macht ja auch Sinn, dass Rousseau die Zivilisation nicht so arg schätzt. Schließlich hat er sich in ihr ja nie so ganz wohlgefühlt.

Wichtig ist, dass dort schon vom Gesellschaftsvertrag die Rede ist. Mehr dazu erzählt Rousseau in seinem anderen, gleichermaßen verbotenen Buch Du Contrat Social. Laut Rousseau braucht es einen Vertrag zwischen den Menschen, auf den sich alle gemeinsam einigen und an den sich alle halten sollen/wollen, weil er allen dient (vergleichbar mit einem allgemeinen Gesetz).

Gemein- und Gesamtwohl

Um diesen Vertrag zu schließen, muss man erst mal wissen, wie man das tut. Der Vertrag soll ja allen dienen, was nicht so trivial sein sollte. Bevor wir Rousseaus Ansatz durchgehen, möchte ich gerne noch ein bisschen theoretischen Background schaffen:

Rousseau unterscheidet nämlich gerne zwischen dem Gemeinwohl und dem Gesamtwohl. Ich verstehe den Unterschied so, dass man sich Gesamtwohl als Verhandlungsergebnis oder Summe der Interessen vorstellen kann – demnach ist jeder auf seinen Vorteil bedacht und dann wird verhandelt.

Dagegen – und das ist entscheidend! – ist das Gemeinwohl, was allen zu Gute kommt. Es geht hier nicht um Verhandlung, es geht darum, einen kooperativen Weg in Richtung Gemeinwohl zu beschreiten.

Wie das genau geht, hat Rousseau wahrscheinlich nicht beschrieben, aber ich könnte mir gut die Diskussion als Mittel der Wahl vorstellen. Man sucht also gemeinsam danach, was jetzt wohl für alle am besten ist, statt nur zu seinem eigenen Vorteil zu verhandeln.

Gesamtwohl: Interessenvertretung und Verhandlung. Gemeinwohl: gemeinsames Ziel und Diskussion.

Menschenbild

Wenn Rousseau nicht Rousseau wäre, sondern Thomas Hobbes, dann würde er das wahrscheinlich nicht so sehen. Hobbes nämlich war, aufgrund seiner persönlichen Erfahrungen, der Meinung, dass Menschen grundsätzlich nur nach sich selbst schauen – oder in seinen eigenen Worten:

„Der Mensch ist dem Menschen Wolf.“ (homo homini lupus)

Hobbes kam deshalb nicht zu dem Schluss, dass die Menschen fähig sind, ihre Zukunft selbstständig in Kooperation zu beschließen, sondern dass es dafür einen starken Anführer braucht, der ihnen die Freiheit „abnimmt“.

Rousseau war da aber ganz eindeutig eher das andere Extrem, indem er die Meinung vertrat, dass die Menschen im Naturzustand, fern von jeder Zivilisation und jeder Unfreiheit, zu anderen Menschen grundsätzlich nett sind.

Auf den Einwand, dass man davon aber wenig mitbekommt, ist seine Antwort, dass die Menschen durch die Zivilisation eingeengt und korrumpiert werden und in der Folge nicht mehr nach dem Gemeinwohl streben. Wenn der Mensch damit aufwächst, von anderen Menschen unterdrückt zu werden, macht er das irgendwann auch, so sein Gedanke. Aber niemand ist einfach so böse, ohne, dass er sich unter Druck gesetzt fühlt.

Direkter Demokratiephilosoph über direkte Demokratie

Wie schon erwähnt, war Rousseau ja ein sehr direkter Mensch, wovon er nicht gerade profitiert hat. Aber nicht nur das: Er war auch der Begründer der direkten Demokratie.

Während seine Philosophenkollegen wie Montesquieu von einer repräsentativen Demokratie mit gewählten Volksvertretern sinnierten, hatte er etwas anderes im Sinn.

Die Bürger sollten ohne Umwege die Entscheidungen selbst treffen.

Ich kann ja nicht in seinen ehemaligen Kopf schauen, aber es gibt dafür schon auch Gründe. So wird der Wille des Volkes auf diese Weise nicht verfälscht.

Dabei ist der Knackpunkt in dieser Diskussion nur, wie viel Macht man dem Willen des Volkes geben will. Rousseau war der Meinung, dass das Volk das Gemeinwohl im Sinn hat, solange es seine Grundbedürfnisse befriedigt hat, also jeder überleben kann und sozial integriert ist.

(Wir dagegen setzen dem Volkswillen mit dem Grundgesetz Schranken, weil wir die Erfahrung gemacht haben, dass der Volkswillen nicht immer Gemeinwohl bedeutet.)

Als Ideal würde er einstimmige (Konsent-)Abstimmungen über Gesetze usw. ansehen, die er aber selbst für unrealistisch hält. Er geht aber davon aus, dass auch Mehrheitsentscheidungen funktionieren, solange es den Menschen gut geht.

 Die Krux mit der Wahrheit

Es scheint, als würde Rousseau das Problem weniger im Finden des Gemeinwohls sehen, als darin, dass die Leute sich wirklich danach richten.

Dabei ist das Finden sicherlich genauso schwer. Viele Philosophen haben sich schon die Zähne daran ausgebissen, wie ein gerechter Staat aussähe. Man könnte mit ihren Namen einen ganzen Artikel füllen! Rousseau selbst hat das kaum versucht, vielleicht hat er es sich deshalb so einfach vorgestellt.

Es geht doch schon mit der Gerechtigkeit los. Was ist denn nun gerecht? Jeder Bürger zahlt den gleichen Betrag als Steuer? Die Reichen sollen aber mehr bezahlen!, höre ich jetzt viele denken. Oder denkt doch mal ans Bedingungslose Grundeinkommen

Vielleicht sollten wir endlich einsehen, dass niemand die Wahrheit gefunden hat, zumindest kann sich niemand sicher sein. Und niemand kann beweisen, dass er die Wahrheit hätte. Oder die perfekte Staatsform.

Denn wer sich der Wahrheit zu sicher ist, der geht für sie auch über Leichen. Super erkennbar ist das am real existierenden Kommunismus. Da waren sich Menschen so sicher, die ultimative Lösung für die Probleme der Menschheit gefunden zu haben, dass sie alle umgebracht haben, die sich dagegen aufgelehnt haben. Diese Staaten haben Rousseaus Logik auf eine gewisse Weise missbraucht, indem sie ihre persönliche Meinung als Gemeinwohl verkauft haben.

Andere Meinungen waren für sie nur Lüge und Heuchelei, obwohl sie in Wirklichkeit ehrlich vertreten wurden.

Fazit

Rousseau hatte ein optimistisches Menschenbild, nach dem der Mensch ans Gemeinwohl denkt, wenn er nur nicht unter Druck steht.

Darum hat er auch darin vertraut, dass Menschen, wenn sie selbst über ihre Angelegenheiten abstimmen, „die“ Lösung zur Umsetzung des Gemeinwohls unterstützen werden.

Die Idee, dass die Menschen fähig sind, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln, ist mit dem Begriff Volkssouveränität bis heute wichtig.

So, das war’s jetzt nach ca. 1400 Wörtern mit Rousseau. Schreibt mir doch bitte endlich mal ein Feedback, wie ihr diesen Artikel findet und was eure Anregungen zum Thema sind!

Das Ende der Geschichtsschreibung

Was wird in Zukunft über den Ukraine-Konflikt in den Geschichtsbüchern stehen? Wer hat die MH-17 abgeschossen und gab es eine Invasion? Habt ihr euch dazu schon mal Gedanken gemacht?

Wenn ja, dann seid ihr vermutlich, genau wie ich, zu dem Schluss gekommen, dass zumindest der Absturz der MH-17 höchstwahrscheinlich noch  eine gewisse Zeit ungeklärt bleiben wird. Denn welcher Fakten kann man sich im sog. „Medienkrieg“ überhaupt noch sicher sein? (Wenn ihr anderer Meinung seid, dann dürft ihr ruhig die Kommentare nutzen, Diskussionen mag ich viel mehr als diese Monologe!)

Im Moment gibt es nämlich die Situation, dass wir kein Medienmonopol mehr haben, sondern einflussreiche russische, amerikanische, arabische, deutsche etc. Medien, die unterschiedliche Sachen behaupten. Mit unterschiedlichsten Interessen. Man muss sich ernsthaft fragen, wem man noch trauen kann und wie man „Fakten“ überprüfen kann.

Wikipedia-Syndrom

Ich habe Belege für schlechten Journalismus „dort im Osten“, aber auch, wenn auch auf einem anderen Level, „hier im Westen“ erlebt. Zudem ist die Fahndung nach Quellen oft ein unüberbrückbares Problem.

Ich kann es ja verstehen, wenn bei einem Zeitungsartikel nicht zwanzig Links und Bücher als Quellen aufgeführt werden, der Platz ist ja kostbar. Aber kann mir mal jemand erklären, warum man beim Veröffentlichen dieser Artikel im Netz nicht einfach ein paar Hyperlinks einbauen kann?

Es ist doch eine Ironie, dass ausgerechnet die ganzen Medien, denen man in der Regel vertrauen kann, keine Quellen nennen. Sie leiden sozusagen unter dem Wikipedia-Syndrom.

Wobei ich finde, dass Wikipedia fälschlicherweise der Ruf anhängt, journalistisch „böse“ zu sein. Quellen findet man dort oft viel mehr als bei den meisten der genannten Medien. Man könnte also sagen, dass ausgerechnet Wikipedia nicht unter dem Wikipedia-Syndrom der fehlenden Quellenangaben leidet.

Was mache ich jetzt, wenn ich einen Artikel auf Plausibilität überprüfen will? Gut, manchmal gibt es schützenswerte Informanten. Ansonsten will ich doch wissen, wie der Autor zu seinen Schlüssen kommt, besonders, wenn er seine Behauptungen als die „Wahrheit“ hinstellt.

Ich könnte eine Suchmaschine ansetzen, die mich aber normalerweise nur zu weiteren Seiten mit den gleichen Behauptungen ohne Quellen (oder unsicheren Quellen) führt. Das war’s dann fast schon.

Intransparenz

Die Ursachen für den Mangel an Infos sind unterschiedlich, in einigen Fällen wird aber absichtlich versucht, Informationen zu unterdrücken. Wie man schon am Wort „Geheimdienste“ erkennen kann, sind die nämlich geheim! (Nein! Doch! Oh!)

Dabei haben wir zur demokratischen Kontrolle (sic!) diverse Gremien wie das Parlamentarische Kontrollgremium, das dank Snowden nun Gesellschaft vom NSA-Untersuchungsausschuss bekommen hat. Was man so an Infos von den Geheimdiensten bekommt, sagt auch recht viel über sie aus:

So sind seeehr viele Dokumente, die dem Untersuchungsausschuss vorgelegt wurden, zu großen Teilen geschwärzt (naja, Grußformel ist lesbar). Ich kann es voll verstehen, wenn die Opposition eine Verfassungsklage einreichen will. Ohne belastende Unterlagen wird die öffentliche Diskussion über die Geheimdienste fruchtlos bleiben.

Die Informationen sind aus meiner Sicht nicht wie behauptet zu Gunsten des „Staatswohl“s geschwärzt worden, sondern sind eben brisant und sollen nicht öffentlich werden.

TTIP

Womit wir auch den Bogen zu TTIP hätten, denn dazu hatte ich zur Europawahl eine nette Diskussion mit dem CDU-Kandidaten, der natürlich voll und ganz für TTIP war. Schon bald zeigte sich, dass auch er keine Ahnung von den ausgehandelten Inhalten hatte und unsere Diskussion somit kaum einen Zweck hatte.

Nachdem wir ein Weilchen über mutmaßliche Inhalte diskutiert hatten, warf ich ein, dass diese ganze Geheimnistuerei der Demokratie schade. Der Verhandlungsstand ist nämlich nach wie vor nicht öffentlich. Wir waren doch selbst das beste Beispiel! Es war ein Aussage-gegen-Aussage-Spielchen, wenn es darum ging, was nun TTIP überhaupt sei.

So, wie bei den Geheimdiensten das „Staatswohl“ im Vordergrund stand, war es für den Kandidaten die Tatsache, dass die Verhandlungen im Geheimen stattfinden müssten.

Kennt ihr euch vielleicht mit Verhandlungen aus? Meiner Ansicht nach müssten für so eine Verhandlung doch nur die Strategien der Vertragspartner geheim sein, nicht aber die Verhandlung selbst. Für mich riecht es eher wieder danach, dass jemand die Informationen zurückhalten will.

Dass es nicht nur um die Verhandlungen geht, zeigt auch super CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, das schon ausgehandelt ist. Es besteht also kein Grund mehr zur Geheimhaltung mehr – die Kommission will es trotzdem noch nicht veröffentlichen.Update: CETA ist ab heute öffentlich zugänglich – nachdem es vorher an vielen Stellen schon geleakt wurde…

Ausblick

Ich hoffe, dass euch klar geworden ist, wie wenig man aktuell wissen kann. Meist liest man nur Behauptungen ganz ohne Quellenangabe.

Zwischen den Interessen von Staaten und Geheimdiensten gehen viele Fakten verloren, die wichtig sein könnten, um unsere Welt zu verstehen.

Um die Situation zu ändern, würde ich vorschlagen, dass wir, also die Leser, aktiv Quellen und Infos einfordern. Die Wichtigkeit von belegbaren Infos muss mehr ins öffentliche Bewusstsein kommen.

Ich bin mir sicher, dass ihr alle auch schon auf die Problematik gestoßen seid. Wie seht ihr sie und wie geht ihr mit ihr um? Was müsste man eurer Meinung nach tun?

Geschichten von Piraten

Ohne die Piraten gäbe es diesen Blog wohl nicht. Ich glaube, es war 2011, als die Proteste gegen ACTA waren. Sogar in unserer sonst eher politisch zurückhaltenden Stadt gab es gleich drei Demos! Das waren meine ersten Demos, weil ACTA mich gewissermaßen politisiert hat, wie wohl viele andere auch. Und es waren auch (fast) meine letzten, weil hier jetzt wieder so wenig Politik los ist wie vorher.

Ungefähr zu dieser Zeit begann der Aufstieg der Piratenpartei, die sich 2006 nach schwedischem Vorbild gegründet hatte. Ehe sie’s sich versahen, waren die Piraten plötzlich in der Politik und gewannen – so meine Sicht – mit ihrem Enthusiasmus, Selbstbewusstsein und undogmatischem Auftreten viele Sympathisanten.

Man kann fast sentimental werden, wenn man in die „goldenen Zeiten“ von 2009-2012 zurückschaut. Beinahe wäre eine Partei in viele Parlamente eingezogen, die vieles hinterfragt und reinen Tisch macht mit verstaubten Sitten.

Debugging – Fehlersuche

Tatsächlich sind auch offenbar viele sentimental geworden, denn nach der Spitze bei ca. 10% Wählerstimmen ging es heftig bergab. Ich finde es nur verständlich zu fragen, wo die Ursache für die Flaute war. Aber das Prinzip Ursache und Wirkung ist eine starke Vereinfachung.

Nichts gegen Vereinfachungen. Versteht das nicht falsch, Vereinfachungen sind gut und wichtig, kein Mensch kann die ganze Komplexität der Welt verarbeiten. In der Mathematik gibt es das nützliche Werkzeug der Heuristik, ein Algorithmus, der nicht immer, aber oft zum Erfolg führt. Man darf Heuristiken anwenden, wenn man ihre Grenzen kennt und Gleiches gilt für Ursache und Wirkung.

Ich glaube nämlich, dass es nicht die eine eindeutige Ursache für das Absaufen gibt, vielmehr sind zahlreiche Löcher im Piratenschiff zu finden. (Manche glauben ja, dass die ganzen Metaphern für das Kentern verantwortlich sind, ich glaube jedoch nicht, dass man einen Seemann mit ein paar Metaphern Wasser schlucken lassen kann.)

Zunächst einmal das Offensichtlichste – die Verkehrung des Mottos „Themen statt Köpfe“ in „Köpfen für Themen„. Twitter ist voll davon. Offensichtlich bestehen viele Defizite in der Streitkultur. Da ist auch keine einzelne Person schuld, sondern eine Dynamik hat die allermeisten dazu gebracht – einfach, weil sie Menschen sind.

Auch vergessen wird oft, dass Personen kommen und gehen und es die Aufgabe des „Systems“, der Struktur, ist, dass die richtigen Personen kommen und gehen.

Wie es los ging

Woher kommen die Piraten eigentlich? Es gab mal eine Studie – entschuldigt, dass ich den Link nicht habe – die als Grundsatz der Piraten die sogenannte Hackerethik ausgemacht hat. Das finde ich eigentlich sehr schön, weil die aus meiner Sicht zugleich demokratisch, pragmatisch und idealistisch ist. Idealismus in dem Sinn, dass sie definiert, was die Fluchtpunkte sind, auf die man hinarbeitet.
Lest sie ruhig mal durch und lasst sie auf euch wirken.

Teamwork

Die Piraten haben fast so etwas wie ihren Gründungsmythos auf neue Beteiligungs- und Diskussionsformen im Netz gebaut. Und die bräuchten sie dringender denn je, wenn man sich anschaut, was in sozialen Netzwerken abgeht.

Das ist ein gesellschaftliches Phänomen, dass die Diskussionen im Netz oft so eskalieren, es hat primär nichts mit den Piraten zu tun. Der Seegang wird unsicherer, auch, weil es Godwins hagelt. Mit ein Grund für diesen Beitrag ist das Rausekeln der meisten Piratenpromis, das gerade Früchte trägt.

Ach ja, und habt ihr mal Kommentare unter den Pressemitteilungen gelesen? Die haben mich besonders desillusioniert, weil ich gesehen habe, dass die Meinungslager sich immer weiter verhärten und immer dogmatischer werden. Egal ob es um linke oder rechte oder andere Meinungen geht, wer hinterfragt, wird oft scharf angegriffen.

Nimmt sich unsere Gesellschaft also wirklich ein Vorbild an der Diskussionskultur von Talkshows, die offensichtlich mehr auf Aufmerksamkeit und Recht als auf Teamwork setzen? Wie wohltuend wäre es doch, ab und zu Leute zu hören, die sagen: Stimmt, du hast ja Recht!

Von der Scheibe fallen?

Das Konzept der Piraten, wie man es auch beschreibt, macht sich auf die Suche nach neuen Gefilden. In die Welt hinaussegeln, mutig, wo sich sonst noch niemand hingetraut hat. Da kriegt man mitunter Angst, von der Scheibe zu purzeln. Aber es gibt in der Partei Probleme, die gelöst werden müssen, und zwar schleunigst. Wenn Piraten überleben wollen, müssen sie mit neuen Ideen aufwarten und den alten Spruch „Keine Experimente!“ die meiste Zeit beiseite legen, verlieren können sie nicht mehr so viel. Aber gewinnen schon.

Auch bin ich von den ganzen Richtungsstreits sehr verwirrt – ja, richtig! Es gibt nicht nur einen, sondern zahlreiche Spannungsfelder, in denen sich die Partei bewegt.

Soll man sich auf konkrete Inhalte und Positionierungen konzentrieren, oder lieber auf Meta-Themen wie die Veränderung des Politikbetriebes und die Verbesserung der Demokratie? Professionalisierung oder Andersartigkeit?

Parteien

An diesen Konfliktlinien fällt auf, dass sie alle zwischen dem Weg etablierter Parteien und dem einer Bewegung entscheiden müssen. Während die Organisationsform der Partei am Anfang noch sehr motivierte und hilfreich war. Doch wie das eben auch bei Noten ist: Die Motivation lässt nach, wenn die Noten – respektive Wähler – nachlassen.

Cool wäre natürlich, wenn die Organisationsform Partei funktionieren würde, ohne sich zu verbiegen. Dafür wären dann schleunigst neue Ideen gefordert.Ich bin sehr hin- und hergerissen. Eignet sich einer eine Piraten-Partei oder -Bewegung? Relativ sicher bin ich mir aber, dass der kurze Aufstieg der Piraten längerfristig eine neue politische Bewegung geprägt hat. Wie seht ihr das?

So, ich hoffe, dass ich nichts vergessen habe. Wahrscheinlich könnte ich noch einen Artikel zu diesem Thema schreiben. Ihr auch (unten in den Kommentaren)?